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Ruhr 2010

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Dienstag, 07. September 2010

Zitat des Tages

Honoré de Balzac
Honoré de Balzac: „Die Menschen, die sich rühmen, ihre Ansicht niemals zu wechseln, sind Toren, die an ihre Unfehlbarkeit glauben.“
von zitate-online.de

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NRW-Links

Ein Narr, der Schlechtes dabei denkt...
Düsseldorf - Spitzenpolitiker pflegen ihre eigene Website zu haben, damit sich die Wähler ein Bild von ihnen machen können. Lebenslauf, Parteikarriere, Familie und sonstige Leistungen gehören zum Inhalt. Nun hat Hannelore Kraft, Partei- , Fraktionsvorsitzende und Spitzenkandidatin NRW-SPD neulich ihren Lebenslauf überarbeitet. Danach erfahren die Besucher zwar weiterhin, dass sie von 1989 bis 2001 "Unternehmensberaterin und Projektleiterin" war, aber ihr damaliger Arbeitgeber, die Mülheimer Zenit GmbH, kommt in ihrem Lebenslauf nicht mehr vor. Begründung der Streichaktion: Platzmangel. Im Internet kein sehr glaubwürdiges Argument. Kein Wunder, dass die CDU deshalb einen Zusammenhang mit einem Förderskandal herstellte, in den die Zenit GmbH zu Krafts Zeiten verwickelt war...
 
Merkwürdiges Geschäft

Eine Firma namens Blutrache

und ein Kleinkind als Geschäftsführer...

Düsseldorf -  An wen hat das Land Nordrhein-Westfalen die knapp 100.000 Sozialwohnungen der Landes-Entwicklungsgesellschaft (LEG) nun verkauft? Darüber sei Stillschweigen vereinbart worden, erklärte das Finanzministerium zunächst, um dann doch mit der Wahrheit herauszurücken: Hinter den  "Whitehall Real Estate Funds" (kann Einzahl oder Mehrzahl sein) verbergen sich demnach gleich vier Firmen:  die Frankfurter Lancaster GmbH & Co. KG, die in Düsseldorf eingetragene "Kronen tausend230 GmbH & Co. Vorrats KG", die in Amsterdam residierende Restio B.V und die in Luxemburg ansässige Peery LuxCo S.a.r.l. 

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stern-Umfrage: Rüttgers in NRW klar vorn

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Jürgen Rüttgers erhält breite Zustimmung im Volk, während seine Widersacherin, die SPD-Spitzenkandidatin Hannelore Kraft, weitaus weniger Anhänger hat als ihre Partei in dem Bundesland ingesamt. Das ergab eine Umfrage des Forsa-Instituts im Auftrag des Hamburger Magazins stern. Danach hätten im April 54 Prozent der Bürger für den CDU-Mann gestimmt, wenn sie den Ministerpräsidenten selbst wählen könnten. Nur 19 Prozent wollen Kraft als "Landesfürstin". Bei den weiblichen Wählern kommt sie dabei nur auf unerheblich bessere Werte als bei den Männern (19 zu 18 Prozent).

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Den Verdienstorden des Landes Nordrhein-Westfalen... 

...erhielt Franz Beckenbauer u.a. deshalb, weil er die Fußball-WM nach Deutschland geholt hat. Ministerpräsident Jürgen Rüttgers, CDU, heftete dem inzwischen in Salzburg beheimateten Fußballstar die Auszeichnung ans Revers. Wenn die übrigen Länderchefs es Rüttgers nachmachen, dann wird Beckenbauer demnächst bei offiziellen Anlässen schwer zu tragen haben. Andererseits ist der Orden klein genug, um noch ein Plätzchen in seiner umfangreichen Trophäensammlung zu finden. Insgesamt 13 Verdienstorden hat Rüttgers jetzt vergeben. Keine Angst. Es sind noch genug da. Ex-Postchef Klaus Zumwinkel hat seinen NRW-Orden gerade zurückgegeben, per Post aus Italien...

 

Ein Blick über den Tellerrand der Legislaturperioden:

Zukunftskommission legt Bericht NRW 2025 vor

Düsseldorf - Dass der frühere Zukunftsminister und jetzige NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers, CDU, auch jetzt noch wissen will, was die Zukunft bringt, bezieht sich nicht nur auf den Termin der Landtagswahl im Mai kommenden Jahres. Nein, Rüttgers wollte über den Tellerrand der Legislaturperioden hinaus schauen und gab dazu einer 23köpfigen, prominent besetzten "Zukunftskommission" den Auftrag, sich Gedanken über NRW im Jahre 2025 zu machen. Das Ergebnis wurde jetzt vorgelegt.

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Da hat die SPD ein Eigentor geschossen...

Düsseldorf - Misstrauen zu haben, ist das gute Recht einer Opposition. Also fragte die SPD-Landtagsfraktion mal so auf Verdacht nach den Beraterverträgen, die die schwarz-gelbe Landesregierung in ihrer bisher vierjährigen Amtszeit abgeschlossen hat. Die erweiterte ihre Recherchen aus nachvollziehbaren Gründen auf ihre rot-grüne Vorgängerregierung und fand - nichts. In den letzten Tagen ihrer Amtszeit müssen in diversen Ministerien die Schredder heiß gelaufen sein. Das jedenfalls ergaben Aussagen von Beamten. Jetzt muss sich die SPD die Frage gefallen lassen, was sie am Ende ihrer Amtszeit denn alles vor der Öffentlichkeit zu verbergen hatte...

 

Hier wiehert der Amtsschimmel...

Am Ostersonntag dürfen Brötchen nur halbiert verkauft werden

Münster -  Das verstehe wer will. Am Ostersonntag dürfen in Bäckereien, die Kuchen verkaufen (erlaubt) und Kaffee ausschenken (erlaubt) keine Brötchen verkauft werden. Es sei denn, die Verkäuferin schneidet sie durch und legt eine Scheibe Käse oder Wurst zwischen die beiden Hälften. Im vergangenen Jahr wurde Bäckermeister Dirk Limberg aus Münster beim illegalen Brötchenverkauf (ohne Wurst und Käse) erwischt und musste 450 Euro Bußgeld bezahlen. In diesem Jahr passiert ihm das nicht. Er hat bisher in seinen 27 Filialen mehr als 3.000 bezahlte Vorbestellungen von frischen Brötchen für den Ostersonntag verkauft. Abgeholt werden dürfen sie nämlich, wenn sie vorher bezahlt wurden...

 

Der Wolf und sein Jäger...

Der Wolf...

Was uns die Sicherheit unserer Spitzenpolitiker wert ist, haben wir gerade beim G20-Gipfel in London und beim NATO-Gipfel in Kehl und Straßburg gesehen. Barak Obamas Dienstwagen beispielsweise ist so dick gepanzert, dass es etliche Sekunden dauert, bis sich die Tür öffnet, wie bei seiner Ankunft vor Downingstreet 10 zu sehen war. Bei NRW-Innenminister Ingo Wolf, FDP, geht das schneller. Die Panzerung seines Dienstwagens soll jedoch zusätzliche 300.000 Euro gekostet haben. Zu viel, meint der SPD-Landtagsabgeordnete Ralf Jäger und bemängelt außerdem, dass des Ministers Privathaus für 700.000 Euro sicherheitstechnisch auf den neuesten Stand gebracht wurde, wonach sogar überfliegende Vögel Alarm auslösen. Verschwendung, schreit die Opposition, die den Innenminister selbst für ein Sicherheitsrisiko hält und dabei auf seine Niederlagen vor dem Landesverfassungsgericht verweist.  Schmutziger Wahlkampf, giftet die FDP zurück. Die SPD habe in "unverantwortlicher Weise" sicherheitsrelevante Informationen öffentlich gemacht und das mit Fragen, die längst beantwortet seien. Leider konnte eine Sprecherin des Innenministeriums diese Antworten auf Anfrage des WDR nicht gleich finden, so sicher waren sie verwahrt...

 

Warum nicht 99 Prozent?

Die NRW-Linken haben sich jetzt für die Bundestagswahl aufgestellt und dabei die junge Altkommunistin Sarah Wagenknecht auf Platz 5 der Landesliste gesetzt. Die ist bei ihrem bisherigen Engagement als Europaabgeordnete nur dadurch aufgefallen, dass sie sich heftig engagierte, um Fotos, die sie beim Hummeressen in einem Straßburger Edelrestaurant zeigten, von der Digitalkamera einer Parteifeindin löschen zu lassen. Passt ja auch schlecht zu der populären Forderung, Spitzengehälter mit 80 Prozent zu besteuern. Warum, so fragt man sich, nicht gleich mit 90 oder 99 Prozent. Wenn schon Umverteilung, dann aber richtig. Wenn man schon nicht alle Menschen gleich reich machen kann, dann vielleicht doch gleich arm. Nomenklatura ausgenommen, nicht wahr, Herr Lafontaine?

 

Ein Sturz nach dem Einsturz

Der Kölner Oberbürgermeister Fritz Schramma, CDU, will nicht mehr für dieses Amt kandidieren. Er ist - mit Zeiutverzug - buchstäblich über den Einsturz des Stadtarchivs gestürzt. Seine Begründung: Er möchte die Auseinandersetzung um den Einsturz des Kölner Stadtarchivs aus dem bevorstehenden Kommunalwahlkampf heraus halten.

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Organisierte Verantwortungslosgkeit in Köln

Wer blickt da noch durch in Köln? Nach dem Einsturz des Stadtarchivs überstürzten sich die Schuldzuweisungen. Wer hat was gewußt, wer hat wen wann gewarnt und wer hat nichts gewußt. Organisierte Verantwortungslosigkeit ausgerechnet bei einem Projekt wie dem Bau einer U-Bahn-Strecke unter einem Stadtzentrum, das neben dem Hochwasser des benachbarten Rheins auch noch mit einer unter ihm begrabenen über 1.000jährigen Geschichte zu tun hat. Es mutet schon äußerst merkwürdig an, dass die Politiker sich wegen eines technischen Projektes in der Wolle liegen. Was doch eigentlich nur bedeuten kann, dass in Köln auch die technischen Funktionen in der Verwaltung nach dem parteipolitischen Proporz besetzt sind...

 

Streit um Kommunalwahl:

Befangene Juristen

Düsseldorf/Münster - Der juristische Streit um den Termin der Kommunalwahl und die Abschaffung der Stichwahl nimmt skurrile Züge an. Während die CDU den Verfassungsrichter Jürgen Brand für befangen hält, weil er auch Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Hagen ist, hat dessen möglicher Ersatzrichter sich jetzt für befangen erklärt, weil er für die Grünen bei der Kommunalwahl kandidiere. Inzwischen ist auch eine Verfassungsrichterin ins Befangenheitsnetz gegangen: Barbara Dauner-Lieb. Die Kölnerin ist CDU-Mitglied und gehört dem "Landesarbeitskreis Christlich-Demokratischer Juristen" an. Dessen Vorsitzender ist der parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Peter Biesenbach, der sich engagiertt für den umstrittenen Kommunalwahltermin am 30. August und die Abschaffung der Stichwahl eingesetzt hat.

 
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Tischtennisstar Boll wirbt für NRW

Der Düsseldorfer Tischtennisstar Timo Boll, immerhin Vierter der Weltrangliste, wird vor 150 Wirtschaftsstudenten der Universität Peking für den Wirtschaftsstandort NRW werben und den "Managern von morgen" erklären, was es mit dem neuen NRW-Slogan "We love the New" auf sich hat. Zur Reisebegleitung von Boll gehört auch die NRW-Wirtschaftsministerin Christa Thoben, CDU. Sie wird mit einem Unternehmen sprechen, das Interesse an einer Investition in NRW bekundet hat. NRWintern ist das Protokoll eines kurzen Gesprächs in die Hände gefallen, das die Ministerin mit dem Handelsminister Deming führte...

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Hörfehler oder Sprechfehler

Düsseldorf - Da kam Freude auf bei Berufsschullehrern, Schulverwaltungsbeamten und Kommunalpolitikern. Bei einer Informationsveranstaltung des Schulministeriums wurden sie aufgefordert, Modernisierungspläne für ihre Gebäude zu erstellen, möglichst schnell und möglichst aufwändig, denn: Es ständen 150 Millionen Euro dafür aus einem EU-Sonderfonds zur Verfügung. Ein paar Wochen später platzte die Blase, als der Sonderfonds in Papier gegossen wurde. Da waren es auf einmal nur noch schlappe 30 Millionen. Ärger kam auf. Die einen sollen sich verhört, die anderen versprochen haben...

 
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Qualen mit den Wahlen

Wahlen sind eigentlich in einer Demokratie etwas Schönes. Wenn sie fair sind, versteht sich. In Nordrhein-Westfalen kann man den Eindruck bekommen, dass Wahlen vor allem eines sind: Lästig. Beispiel Kommunalwahlen. Sie sollten zunächst gemeinsam mit der Europawahl am 7. Juni stattfinden. Dagegen klagte die Opposition. Mit Erfolg. Der Zeitraum zwischen Wahl und dem Amtsantritt der Gewählten sei mit vier Monaten entschieden zu lang, urteilte das Landesverfassungsgericht in Münster.

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Winnenden kann überall sein

Düsseldorf - Schulministerin Barbara Sommer, CDU, plant einen Gipfel gegen die Amokgefahr. Die Landesschülervertretung NRW will einen Runden Tisch einberufen. Trittbrettfahrer hielten die nordrhein-westfälische Polizei in Atem. In den ersten Tagen nach dem Amoklauf von Winnenden gingen 70 Hinweise auf mögliche Amokgefahren ein. Ratlosigkeit allerorten. NRWintern hat mit einem renommierten Medienwissenschaftler gesprochen, der eine konkrete Lösung vorschlägt.

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Schalke 04: Sportlich hui - finanziell pfui

Gelsenkirchen - 55 Millionen Personalkosten pro Jahr, ein tolles Stadion, für das ein Teil der Einnahmen an einen britischen Investor verpfändet wurde - der Revierklub Schalke 04 steht nach Medienberichten finanziell mit dem Rücken an der Wand.

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